Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop

Das Vrijmoed Trade Handelsunternehmen mit Sitz an der Snelliuslaan 22 in 8024 XE Zwolle/Niederlande wird gesetzlich von ihrem Geschäftsführer vertreten.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden im Computer gespeichert werden. Auf Wunsch können sie unter www.sonic-shock.de bzw. unter per E-Mail (info@sonicshock.eu) in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Produktlieferung ausgehändigt.

Präambel

Das Vrijmoed Trade Handelsunternehmen betreibt zu gewerblichen Zwecken unter www.sonic-shock.de eine Website. Vrijmoed Trade bietet Kunden auf dieser Website in Form eines elektronischen Online-Katalogs Produkte (hauptsächlich Sonic Shock Micro Anti-Diebstahl-Geräte) an.

§ 1 Vertragspartner

Vertragspartner im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen sind Vrijmoed Trade und der Kunde.

§ 2 Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, im Online-Katalog Produkte auszuwählen und zu bestellen.

(2) Der Kunde finden in diesem Katalog zu jedem Produkt eine gesonderte Beschreibung. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn das bestellte Produkt geliefert wird.

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Sie werden in einen virtuellen Warenkorb gelegt, und für den Kunden mit Gesamtpreis (inkl. MwSt.) und sonstigen Kosten (z. B. Versandkosten) aufgelistet.

(4) Vrijmoed Trade ermöglicht es dem Kunden, die Bestellung vor der Auftragsbestätigung auf ihre Richtigkeit hin (insbesondere Preis und Menge) zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 3 Rückgaberecht

Rückgaberecht

(1) Ist der Kunde Verbraucher, d.h. eine natürliche Person, die den Kaufvertrag mit der Vrijmoed Trade zu einem weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zurechenbaren Zweck abgeschlossen hat, kann er die erhaltenen Produkte ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Produkte und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähigen Produkten (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Telefax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Produkte oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kundes.

(2) Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Name/Firma: Vrijmoed Trade
Anschrift: Snelliuslaan 22
8024 XE Zwolle/Niederlande

E-Mail: info@sonicshock.eu
Internet: www.sonic-shock.de

Rückgabefolgen

(1) Im Fall einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung des Produkts kann Vrijmoed Trade von dem Kunden Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung des Produkts ausschließlich auf dessen Prüfung - wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er das Produkt nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was dessen Wert beeinträchtigt.

(2) Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er keine Änderungen an dem Produkt vornehmen darf, die nur von dem Hersteller oder von anderen autorisierten Personen vorgenommen werden dürfen. Hierzu gehört insbesondere das Aufbrechen bzw. das Entfernen von Siegeln oder Seriennummern bzw. das Umgehen vergleichbarer Sicherungen.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

(1) Ist der Kunde Verbraucher, d.h. eine natürliche Person, die den Kaufvertrag mit Vrijmoed Trade zu einem weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zurechenbaren Zweck abgeschlossen hat, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung des Produkts widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Produkts.

(2) Der Widerruf ist zu richten an:

Name/Firma: Vrijmoed Trade
Anschrift: Snelliuslaan 22
NL 8024 XE ZWOLLE
Die Niederlande
E-Mail: info@sonicshock.eu
Internet: www.sonic-shock.de

Widerrufsfolgen

(1) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde Vrijmoed Trade die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Vrijmoed Trade Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung des Produkts ausschließlich auf dessen Prüfung - wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er das Produkt nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was dessen Wert beeinträchtigt.

(2) Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er keine Änderungen an dem Produkt vornehmen darf, die nur von dem Hersteller oder von anderen autorisierten Personen vorgenommen werden dürfen. Hierzu gehört insbesondere das Aufbrechen bzw. das Entfernen von Siegeln oder Seriennummern bzw. das Umgehen vergleichbarer Sicherungen.

(3) Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Lieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 750 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn das gelieferte Produkt dem bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§ 5 Preise

Es gelten die auf den Internetseiten im Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise.

§ 6 Vertragsschluss

(1) Die Angebote Vrijmoed Trade auf den Websites des elektronischen Katalogs sind freibleibend. Damit ist Vrijmoed Trade im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, wenn Vrijmoed Trade dem Kunden die Bestellung in Textform bestätigt.

(2) Vrijmoed Trade ist berechtigt, ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt zu liefern, wenn das bestellte Produkt trotz rechtzeitiger Disposition aus von Vrijmoed Trade nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 7 Lieferzeit

(1) Die Lieferzeit ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, wenn nicht ausnahmsweise im Einzelfall der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wird.

(2) Für den Fall, dass Vrijmoed Trade die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(3) Ist Vrijmoed Trade die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung des Produkts länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt.

§ 8 Zahlungsbedingungen

(1) Vrijmoed Trade stellt dem Kunden für das bestellte Produkt eine Rechnung aus. Vrijmoed Trade liefert gegen Vorkasse (Überschreibung, Creditcard, PayPal) oder Nachnahme. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller aus dem Kaufvertrag gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt das gelieferte Produkt im Eigentum Vrijmoed Trade. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde das gelieferte Produkt weder veräußern noch über das Produkt verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an dem Produkt einräumen.

§ 10 Gewährleistung und Haftung

(1) Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Mängel des Produkts wird der Kunde Vrijmoed Trade mitteilen und Vrijmoed Trade das Produkt auf deren Kosten übersenden. Offensichtliche Mängel hat der Kunde Vrijmoed Trade unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt des Produkts schriftlich anzuzeigen.

(3) Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Vrijmoed Trade ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

(4) Vrijmoed Trade haftet:

• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungs-gehilfen, es sei denn, Vrijmoed Trade kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

(5) Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

(6) Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkt-haftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 11 Datenschutz

Vrijmoed Trade wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Vrijmoed Trade und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

(3) Vrijmoed Trade handelt unter das Niederlandsche Gesetz. Streit, was wir natürlich vermeiden möchten, wird am Gericht in unserem Arrondissement Zwolle vorgelegt.

Stand der Geschäftsbedingungen: November 2006